Data Privacy Freelancer & Experten für dein Projekt

Was ist Data Privacy?

Der Datenschutzrahmen EU-USA (englisch EU-US Data Privacy Framework, DPF) ist eine informelle Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika zum elektronischen Datenaustausch. Die Vereinbarung wird durch Rechtssetzung auf beiden Seiten umgesetzt, die die Reziprozität voraussetzt. Der Datenschutzrahmen trat im Juli 2023 in Kraft. Er soll durch Feststellung der Angemessenheit des Datenschutzniveaus in den Vereinigten Staaten – sofern sich die Unternehmen beim Handelsministerium der Vereinigten Staaten selbst zertifizierten – die Übermittlung personenbezogener Daten aus dem Europäischen Wirtschaftsraum in die Vereinigten Staaten legitimieren, ohne dass zusätzliche Datenschutzgarantien gewährt werden. Der Datenschutzrahmen ersetzt die Rechtsakte der Kommission zum „Sicheren Hafen“, nachdem der Europäische Gerichtshof diese im Jahre 2015 für ungültig erklärt hatte, und zum „EU-US-Datenschutzschild“, der 2020 für ungültig erklärt wurde. Das EU-Parlament bezweifelte, dass die von Ursula von der Leyen erzielte neue Vereinbarung mit dem EU-Recht konform ist, da sie EU-Bürger nicht ausreichend vor der Massenüberwachung durch die USA schütze und grundlegende Menschenrechte in der EU nicht durchsetzt. Im Mai 2023 verabschiedete das EU-Parlament mit 306 Pro- gegen 27 Contra-Stimmen eine Resolution hierzu, die bisher ohne Konsequenz blieb. Die Nichtregierungsorganisation NOYB (European Center for Digital Rights) hat angekündigt, erneut zu versuchen, die Datenübermittlung vor dem Europäischen Gerichtshof außer Kraft zu setzen. Ob der Datenschutzrahmen einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof standhält, ist umstritten.

Dieser Text basiert auf dem Artikel Datenschutzrahmen EU-USA aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Lizenz Creative Commons CC BY-SA 4.0. Eine Liste der Autoren ist in der Wikipedia verfügbar.